Paris – Acht Monate vor dem Ende seiner Amtszeit ist Emmanuel Macron politisch am Ende. Frankreichs Präsident zeigt sich öffentlich entschlossen, doch seine Handlungsmöglichkeiten sind auf ein Minimum geschrumpft. Der Élysée-Palast gleicht zunehmend einem Ort der Ohnmacht, aus dem der Staatschef nur noch kommentiert, statt zu gestalten.
Die Bilanz ist verheerend: Ohne parlamentarische Mehrheit, mit zerrütteten Staatsfinanzen und ohne die Legitimität für neue Großprojekte steht Macron vor einem Scherbenhaufen. „Der Präsident hat keine Mehrheit mehr, um Gewicht zu haben, keine öffentlichen Finanzen mehr, um zu handeln, und auch keine Legitimität mehr, um neue Vorhaben zu starten“, analysiert Renaud Dély von France Info. Was bleibt, sei „ein Präsident, der auf die Weltlage reagiert – in der Hoffnung, Einfluss nehmen zu können“.
Selbst in der Außenpolitik, dem letzten Refugium präsidialer Macht, ist Frankreichs Einfluss geschrumpft. „Ob in der Ukraine oder in der Straße von Hormus – es ist offenkundig, dass wir nicht am Verhandlungstisch sitzen“, so Dély weiter. Macron hat derweil den Einsatz französischer Truppen in Saudi-Arabien angekündigt, um Energiestandorte zu sichern – ein Alleingang, der die militärische Präsenz erhöht, ohne dass eine parlamentarische Debatte oder ein Mandat dafür erkennbar wäre.
Besonders bitter: Macron hat seine eigene Lähmung maßgeblich selbst verursacht. Die überstürzte Auflösung der Nationalversammlung im Jahr 2024, die er als „bewusste Entscheidung“ bezeichnet, hat ein politisches Chaos ausgelöst, das das Land bis heute lähmt. Der Staatschef hat eingeräumt, dass eine erneute Auflösung „nicht gut für das Land“ wäre – sie würde den nächsten Präsidenten blockieren. Der Schaden ist bereits angerichtet.
phpinasroyale
The game variety here is insane! I spent hours just exploring the different options. It feels like a premium experience every time I log into phpinasroyale.