Die schwarz-rote Koalition steht nach nicht einmal einem Jahr Amtszeit vor ihrer bislang größten Bewährungsprobe. Die dramatischen Umfragewerte, der anhaltende Koalitionsstreit und die externen wirtschaftlichen Schocks durch den Iran-Krieg haben das Bündnis in eine Schieflage gebracht, aus der es kaum noch einen Ausweg zu geben scheint.
Die nächsten Monate werden entscheidend sein. Im September stehen weitere Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt, Berlin und Mecklenburg-Vorpommern an – ein Stimmungstest, der für die Regierung zum Desaster werden könnte. Die Ministerpräsidenten dieser Länder machen bereits Druck: Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer und Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner fordern von der Bundesregierung schnelle und spürbare Entlastungen für die Bevölkerung.
Kanzler Merz hat die Bürger zur Reformbereitschaft aufgerufen, doch die Frage ist, ob seine Appelle verfangen. Der Politikwissenschaftler Wolfgang Schroeder von der Universität Kassel warnt: „Die Regierung hat das Vertrauen der Bevölkerung in einer Weise verspielt, die sich nicht durch ein paar halbherzige Maßnahmen wiederherstellen lässt. Die nächsten Wochen werden zeigen, ob Merz die Kurve noch kriegen kann – oder ob das politische Erdbeben die gesamte Koalition mit sich reißt.“
Leave a Reply